Rechtspolitischer Sprecher Horst Arnold: Software birgt hohes Sicherheitsrisiko und es gibt nach wie vor keine Rechtsgrundlage zur Nutzung …
Florian von Brunn lädt ein zu einem Bürgertalk am 31. März 2023 ab 16.30 Uhr an der TelaPost alias Tegernseer Platz. …
Frauen dürfen nicht länger benachteiligt sein – und der öffentliche Dienst muss beim überfälligen Gleichstellungsprozess eine …
Zur heutigen Kabinettssitzung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn: …
Zur Debatte um ein Verbot von Übernachtungssteuern erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Adelt: …
von Christian Köning …
Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich letzte Woche zum ersten Mal gejährt. Wir stehen weiterhin fest …
Doris Rauscher: „Fördergelder des Bundes sind seit langem verfügbar und wurden von Bayern nicht abgerufen - für Eltern, die einen …
„Die derzeitigen Regeln für die Heimaufsicht bringen nur mehr Papierkram, aber zu wenig Schutz der Menschen in der Pflege“, kritisiert Ruth …
Regierungsfraktionen von CSU und FW verhindern Offenlegung aller Unterlagen zum Deutschen Museum Nürnberg. Die Opposition droht mit Klage. …
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